Freistellung

Was bedeutet Freistellung?

Freistellung (oder auch Suspendierung) meint die Aufhebung der Arbeitspflicht des Arbeitnehmers. Das Arbeitsverhältnis besteht, aber die Verpflichtung zur Erbringung der Arbeitsleistung ist aufgehoben. In der Regel erfolgt die Aufhebung entgeltlich, als bezahlte Freistellung. Sie müssen (oder je nach Sichtweise dürfen) nicht mehr arbeiten, erhalten jedoch weiterhin den Lohn. Teil des Lohns ist dabei auch die variable Vergütung.

Dies kann auf Verlangen des Arbeitnehmers erfolgen. Der wichtigste Fall ist wohl der Urlaub. Kraft Gesetzes angeordnet ist die Freistellung etwa im Falle der Erkrankung. Die Suspendierung kann auch auf Verlangen des Arbeitgebers erfolgen. Da Ar­beit­neh­mer zur Erbringung der Arbeitsleistung nicht nur verpflichtet sind, sondern auch berechtigt sind, also ei­nen einklagbaren Beschäftigungsanspruch haben, stellt sich oft die Frage, ob der Arbeitgeber hierzu überhaupt berechtigt ist. Auch ist immer zu fragen, warum eine Freistellung überhaupt ausgesprochen wurde.  Eine einseitige Freistellung wird bei Führungskräften meist ausgesprochen, da eine Beschäftigung nicht möglich ist oder um einen im Raum stehenden Verdacht abzuklären.

Reaktion des Arbeitnehmers

Gerade bei Führungskräften ist diese Situation oft ein ernst zu nehmendes Alarmsignal. Dies kann der Beginn von Aufhebungsverhandlungen sein, kann aber auch der Vorbereitung einer Kündigung dienen.

Unabhängig von der Art der Freistellung (bezahlt, unbezahlt, zeitlich befristet) sollten Sie darauf bestehen, dass diese schriftlich erfolgt oder bestätigt wird. Was immer die Suspendierung ausgelöst hat, es sollte klar sein, dass Sie sich nicht einfach so Ihrer Arbeitspflicht entziehen. Da Ihnen grundsätzlich ein Beschäftigungsanspruch zusteht, sollten Sie kurzfristig bei einem Fachanwalt für Arbeitsrecht Unterstüzung suchen, da das Zeitfenster zur Geltendmachung des Beschäftigungsanspruchs oft kurz ist. Dies ist eine der Situation in denen über die Beantragung einer einstweiligen Verfügung nachgedacht werden kann.

Rechtlich sind hier das Freistellungsinteresse des Arbeitgebers und das Beschäftigungsinteresse des Arbeitnehmers abzuwägen. Freistellungsklauseln in Arbeitsverträgen sind oft unwirksam. Bei einer überschaubaren Kündigungsfrist oder einem wichtigen Grunde kann es sein, dass Ihr Beschäftigungsinteresse zurück stehen muß, also nicht durchsetzbar ist. Liegen die Voraussetzungen für einen tatsächlichen Beschäftigungsanspruch jedoch vor, muß auch daran gedacht werden diesen Anspruch im Rahmen einer einstweiligen Verfügung gegenüber dem Arbeitgeber geltend zu machen. Gerade als Führungskraft kann die Freistellungserklärung Ihrer hohen Visibilität massiven Schaden zufügen. Die Erfolgsaussichten einer solchen einstweiligen Verfügung sind auch immer in Relation zu Ihrer Positionierung, aber auch zu dem Gerichtsbezirk zu sehen.

Was muß der Arbeitgeber beachten

Als Arbeitgeber müssen Sie gut abwägen ob die Freistellung widerruflich oder unwiderruflich erfolgt. Die Verrechnung mit Urlaub dürfte nur in der Konstellation mit der unwiderruflichen Freistellung zulässig sein und hier werden oft zahlreiche Formfehler gemacht, mit der Folge, dass trotz Suspendierung von der Arbeitspflicht zusätzlich Urlaub abgegolten werden muss. Auch müssen Sie die Dauer der Freistellung wohl überlegen. Die zeitliche Dauer hat Einfluß auf die Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers.

 

Tipp: Gerade als Führungskraft mit hoher Visibilität gilt es Ihren Ruf zu schützen und im Falle einer Freistellung unmittelbar zu agieren