Kündigung des Arbeitsvertrages

Kündigung des Arbeitsvertrages, Arten und Fristen

Die Kündigung des Arbeitsvertrages ist eine einseitige Willenserklärung die schriftlich abgegeben werden muss. Die Erklärung muss eindeutig formuliert sein und nachweislich zugehen. Ob eine Kündigung im Arbeitsrecht wirksam ist, stellt sich erst heraus, wenn diese vor dem Arbeitsgericht angegriffen wurde. Wird eine Kündigung nicht innerhalb von 3 Wochen nach Zugang angegriffen, wird unterstellt, dass die Kündigung von Beginn an wirksam war. Es gilt die Wirksamkeitsfiktion des § 7 KSchG (Kündigungsschutzgesetz). Dies gilt auch bei schweren Mängeln. Dies Frist zu Erhebung der Kündigungsschutzklage gilt für jede Kündigung, das heißt:

Ordentliche Kündigung

Außerordentliche Kündigung

Änderungskündigung

Nur in Ausnahmefällen greift die 3 Wochenfrist nicht, etwa wenn die Kündigung bereits an dem Schriftformerfordernis scheitert, also mündlich, per Mail oder WhatsApp ausgesprochen wurde. Ist die Frist versäumt, kann eine nachträgliche Zulassung der Klage beantragt werden. Ein Zulassungsgrund kann etwa Krankheit oder Urlaub sein. Doch auch hier laufen Fristen. Spätestens 2 Wochen nach Wegfall des Hindernisses muss der Antrag eingereicht sein.

Kündigungsgründe

In der Kündigung selbst muß, von Ausnahmen abgesehen (zB Ausbildungsverhältnis) kein Kündigungsgrund angegeben werden. Wurde fristwahrend Kündigungsschutzklage eingereicht, muss der Arbeitgeber im Laufe des Verfahrens zu den Wirksamkeitsgründen vortragen. Die Frage der Wirksamkeit richtet sich nach dem Kündigungsgrund. Nach Deutschem Arbeitsrecht ist ein Kündigungsgrund erst erforderlich wenn in einem Betrieb mehr als 10 Mitarbeiter tätig sind und das Arbeitsverhältnis länger als 6 Monate besteht. Die Kündigungsgründe sind:

Personenbedingte Kündigungsgründe

Verhaltensbedingte Kündigungsgründe

Betriebsbedingte Kündigungsgründe

Für jeden dieser Gründe gelten eigene Spielregeln. Da Arbeitsrecht stark von der Rechtsprechung und weniger von Gesetzen geprägt wird, haben sich je nach Grund andere zu beachtende Wirksamkeitsvoraussetzungen gebildet. Um es auf den Punkt zu bringen: Die Anforderung an eine wirksame Kündigung des Arbeitsvertrages sind hoch und oft einigen sich die Parteien auf einen Aufhebungsvertrag. Daneben ist zu unterscheiden zwischen ordentlichen Kündigungen, dh unter Berücksichtigung der geltenden Kündigungsfrist und außerordentlichen Kündigungen, d.h. solche aus wichtigem Grunde und mit sofortiger Wirkung.

Tipp: Arbeitgeber müssen insbesondere auf eine ordnungsgemäße Zustellung der Kündigung achten. Für Arbeitnehmer ist es wichtig sich die Frist zur Erhebung der Kündigungsschutzklage von 3 Wochen nach Zugang zu notieren