Sozialplan

Ein Sozialplan ist bei einer Betriebsänderung  zu erstellen. In dem Sozialplan wird geregelt, wie die wegen der Betriebsänderung zu erwartenden wirtschaftlichen Nachteile ausgeglichen oder abgemildert werden. Die Erstellung eines Sozialplans ist vom Betriebsrat erzwingbar; dies gilt auch für Tendenzbetriebe nach § 118 BetrVG. Ausnahmen regelt nur § 112a BetrVG. Die Verpflichtung zur Erstellung eines Sozialplans besteht auch, wenn kein Interessenausgleich zustande kam.

Tipp: Auch wenn ein Sozialplan aufgestellt wurde, besteht regelmäßig Verhandlungsbereitschaft seitens des Arbeitgebers