Abfindung

Was ist eine Abfindung?

 

Unter einer Abfindung wird eine Entschädigungszahlung verstanden, welche ein Arbeitnehmer als Ausgleich für den Verlust eines Dienstverhältnisses erhält. Es handelt sich um lohnsteuerpflichtigen Arbeitslohn, mit der Möglichkeit einer ermäßigten Besteuerung (Fünftelregelung). In den meisten Fällen ist deren Zahlung das Ergebnis einer verhandelten Aufhebungsvereinbarung. In Ausnahmefällen, kann die Zahlung einer solchen auch das Ergebnis etwa eines Sozialplans oder eines Auflösungsantrags sein.

 

Warum wird eine Abfindung gezahlt?

 

Die Abfindung ist meist Teil von Abfindungsverhandlungen und einer Aufhebungsvereinbarung.  Aus welchen Gründen auch immer wollen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer trennen. Das deutsche Arbeitsrecht stellt an einen Kündigungsgrund hohe Anforderungen. Erfolgt keine außergerichtliche Einigung und spricht der Arbeitgeber eine Kündigung aus, hat der oft lang dauernde Rechtsstreit oft einen ungewissen Ausgang. Dieser Schwebezustand ist von Arbeitgeber und Arbeitnehmer meist nicht gewünscht und es wird ein Vergleich geschlossen. Zu solchen Verhandlungen kommt es entweder außergerichtlich. Oft ist die Abfindung jedoch auch das Ergebnis einer eingereichten Kündigungsschutzklage. Gerade bei Kündigungen und entsprechender Kündigungsschutzklage hin, kommt es regelmäßig zur Einigung über Konditionen für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses.

 

Warum? Ein Gerichtsverfahren ist für beide Seiten mit Risiken behaftet und über einen Vergleich lassen sich diese Risiken “abkaufen“. Neben dem Beendigungsdatum und anderen relevanten Punkten, wie den Gehaltszahlungen bis zum Beendigungsdatum, ist regelmäßig die Höhe der Abfindung ein wichtiger Teil der Verhandlungen. Warum zahlt der Arbeitgeber überhaupt solche oft hohen Beträge? Letztendlich erbringt der Arbeitgeber diese Zahlung, um ein langes arbeitsgerichtliches Verfahren mit ungewissem Ausgang über eine Aufhebungsverhandlung zu klären. Hier eine Lösung zu finden, liegt jedoch auch im Interesse des Arbeitnehmers.

 

Wann besteht ein Anspruch auf Zahlung einer Abfindung?

 

Die Abfindung als Teil von Aufhebungsverhandlungen muss regelmäßig verhandelt werden. Es gibt keinen Automatismus, dass mit Ausspruch einer Kündigung etwa ein Anspruch auf Zahlung entsteht. Vielmehr ist eine Abfindung regelmäßig das Ergebnis ausgeklügelter taktischer Verhandlungen. Wie zu jeder Regel gibt es auch hier Ausnahmen:

 

Ein Anspruch auf Abfindung kann sich aus einem Sozialplan, einer Kündigung nach § 1 a Kündigungsschutzgesetz, unter dem Gesichtspunkt Nachteilsausgleich oder als Ergebnis eines Auflösungsantrags ergeben.

 

Wie hoch sollte die Abfindung sein?

 

Regelmäßig wird natürlich die Frage nach der Höhe gestellt. Genauso regelmäßig kann diese Frage nur mit, es kommt darauf an, beantwortet werden. Mit Ausnahme des Auflösungsantrags und der Sozialplanabfindung ist die Höhe Verhandlungssache. Um diese Thematik sozusagen in den Griff zu bekommen, haben sich im Lauf der Zeit Üblichkeiten herausgebildet. Um die Höhe der Abfindung überhaupt berechnen zu können, werden die so genannte Betriebszugehörigkeit (Dauer der Beschäftigung) und das Bruttomonatsgehalt in Relation gesetzt. Gerichte wenden oft die sogenannte Faustformel an. Wird im Rahmen des arbeitsgerichtlichen Verfahrens ein Vorschlag durch das Gericht unterbreitet, so wird ein halbes Bruttomonatsgehalt für jedes Jahr der Beschäftigung in Ansatz gebracht.

 

Das Geheimnis von Abfindungsverhandlungen, an deren Ende erheblich höhere Beträge stehen werden wir an dieser Stelle natürlich nicht verraten. Jedenfalls hängt die Höhe der Abfindung letztendlich von dem Verhandlungsgeschick des eingeschalteten Rechtsanwalts ab.

 

Steuerrecht

 

Abfindung und Versteuerung sind ein wichtiges Thema. Die Abfindung unterliegt der Besteuerung, Freibeträge gibt es nicht mehr. Dabei ist darauf zu achten, dass die Steuerermäßigung bestmöglich eingesetzt wird. Freibeträge sind nicht mehr existent, dennoch kann die sogenannte 1/5 Regelung zur Anwendung kommen. Sie gehört zu den außerordentlichen Einkünften (§ 34 EStG) und damit ist eine Besteuerung nach der sogenannten Fünftelregelung ermöglicht (§ 24 Nr. 1a EStG). Die Fünftelregelung kann sich „lohnen“, es sind jedoch auch andere Faktoren zur steuerlichen Optimierung vorhanden. mehr finden Sie hier: Abfindung und Versteuerung

 

Dem Arbeitgeber obliegt es im Rahmen des Lohnsteuerabzugsverfahrens die Voraussetzungen für die Zusammenballung und Steuerermäßigung zu prüfen. Ist es dem Arbeitgeber nicht möglich die erforderlichen Feststellungen zu treffen, wird der Lohnsteuerabzug ohne Fünftelregelung vorgenommen. Der Arbeitnehmer hat dann immer noch die Möglichkeit die Steuerermäßigung im Rahmen seiner Einkommensteuererklärung berücksichtigen zu lassen.

 

 

Arbeitslosengeld

 

Zum anderen muss darauf geachtet werden, dass es etwa bei dem Bezug von Arbeitslosengeld zu keiner Sperrzeit oder keinem Ruhen kommt. Auch diese Gesichtspunkte sind im Rahmen von Verhandlungen zu berücksichtigen. Einzelheiten finden Sie unter dem Link Sperrzeit. Die Schlagwörter hier sind die Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist und die Darstellung, dass keine freiwillige Aufgabe des Arbeitsplatzes im Raum steht.

 

Sozialversicherung

 

Es handelt sich um kein Arbeitsentgelt, sondern sie ist eine Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes. Dementsprechend sind auf die Abfindung keine Sozialversicherungsabgaben (Beiträge zur Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung) zu zahlen.

 

Autor Rechtsanwalt für Arbeitsrecht Robert Mudter