Entsendung

Der Begriff Entsendung stammt aus dem Sozialversicherungsrecht. Bei den Arbeitnehmern wird oft von Expats gesprochen. Entsendung meint die weisungsgemäße Aufnahme einer Tätigkeit in einem anderen Land als der Bundesrepublik Deutschland. Regelmäßig geschieht dies im Rahmen eines inländischen Beschäftigungsverhältnisses. Die Entsendung ist meist befristet.

Ein kurzer Überblick über die arbeitsrechtlichen Grundlagen:

Definition der Entsendung

Eine entsprechende Möglichkeit wird meist für Führungskräfte und Leitende Angestellte eingeräumt.

Unter Entsendung wird der begrenzte Aufenthalt im Ausland verstanden. Im Gegensatz hierzu werden kürzere Aufenthalte meist als Abordnung oder Dienstreise bezeichnet. Oft wird ausgehend von den Zeiträumen der Entsendung unterschieden nach Dienstreise, Abordnung und Delegation. Die Dienstreise ist aber genau genommen keine Entsendung. Der ursprüngliche Anstellungsvertrag mit dem Mitarbeiter besteht unverändert fort. Er hat nach wie vor seinen Lebensmittelpunkt auch weiterhin im Inland. Dieser Begriff ist rein steuerrechtlicher Natur. Eine Dienstreise liegt maximal bis zu einem Zeitraum von drei Monaten vor.

Im Fall einer unbefristeten Auslandstätigkeit spricht man von einer Versetzung oder einem Übertritt zu einer ausländischen Gesellschaft, weil die Anbindung an den Entsendungsstaat nicht mehr zweckmäßig und sachgerecht ist.

Unter Abordnung wird eine kurzfristige Auslandsentsendung von drei bis zwölf Monaten verstanden. Wegen der kurzfristigen Auslandstätigkeit werden hier im Wesentlichen zusätzliche Vergütungsbestandteile in einen Abordnungsvertrag aufgenommen. Der Lebensmittelpunkt bleibt weiterhin das Inland. Eine Delegation ist gemeint, wenn der Mitarbeiter einen Zeitraum ab zwölf Monaten bis zu drei Jahren im Ausland verbringen wird. In diesem Fall verlagert sich sein Lebensmittelpunkt in den Tätigkeitsstaat. Daraus resultieren weitere notwendige Regelungen, die in einem gesonderten Vertrag erfasst werden können.

 

Entsendung und das Arbeitsverhältnis in Deutschland

Die Begrifflichkeiten sind jedoch untergeordnet. Wichtig ist, was mit dem Arbeitsverhältnis im Inland passiert. Idealerweise wird gereglt, dass dieses ruht und nach Rückkehr mit zu definierenden Rechten wieder auflebt. Haben sich die Parteien auf das deutsche Recht geeinigt, so gilt dieses für das Arbeitsverhältnis. Ohne exakte Festlegung wird geprüft, ob sich das anwendbare Recht aus der Rom I Verordnung ergibt. Im Zweifel gelten immer die Arbeitsbedingungen die günsiger sind. Was günstiger ist,

Insbesondere für arbeitsrechtliche Fragestellungen ist daher eine wichtige Frage die nach dem anwendbaren Recht. Basis dieser Überlegungen ist ua. die sog. Rom I Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 593/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht). Dies wiederum kann oft nur bei Kenntnis des zuständigen Rechts überhaupt bestimmt werden. Keine ganz unkomplizierte Angelegenheit.

 

Worauf ist bei der Entsendung zu achten?

Gerade im Interesse des Arbeitnehmers sollte geregelt sein, was nach der Entsendung passiert. Dies sollte in einer Rückkehrklausel geregelt werden. Hier wird geklärt unter welchen Bedingungen die Arbeit in dem Ursprungsland wieder aufgenommen werden kann. Diese regelungen sollten auch den Fall der vorzeitigen Rückkehr umfassen. Was passiert wenn Arbeitgeber oder Arbeitnehmer eine Kündigung aussprechen? Beide Seiten sollten auf eine saubere Klärung achten. Arbeitsrechtlich kommt es immer wieder zu Streitigkeiten bei der Rückkehr. Besteht Anspruch auf den gleichen Arbeitsplatz? Einen vergleichbaren Arbeitsplatz? Welche Arbeitsplätze sind vergleichbar? Was passiert nach vorzeitiger Rückkehr, wenn der ursprüngliche Arbeitsplatz nicht frei ist? Hier macht es regelmäßig Sinn diese Fragestellung schon bei der Verahdnlung des Entsendungsvertrages im Blick zu haben.

Da eine Entsendung massive Implikationen in steuerlicher und sozialrechtlicher Hinsicht haben kann, ist auch dies enstprechend zu gestalten und würdigen. Unter einer Dauer von 6 Monaten werden Sie in der Regel in dem Gstland nicht einkommensteuerpflichtig. Welches Land Ihr Einkommen während einer Entsendung besteuern kann, ist jedoch nicht durch das EU-Recht geregelt. Dies ist möglicherweise in nationalen Gesetzen oder in Steuerabkommen zwischen einzelnen EU-Ländern festgelegt.In der Entsendungsvereinbarung müssen diese Gesichtspunkte Einfluss finden. Welche Art der Versteuerung und Nachberechnung findet statt? So kann es wichtig sein zu wissen, ob ein Doppelbesteuerungsabkommen Anwendung findet. Genauso wichtig ist es zu klären, ob nach der Rückkehr noch Steuerzahlungen auf den entsendeten Mitarbeiter zukommen.

Wichtig ist auch die Frage nach dem sozialversicherungsrechtlichen Status. Welche Krankenversicherung greift und wer steht für die entsprechenden Kosten ein? Damit entsandte Arbeitnehmer weiter über die Sozialversicherung des Heimatlandes angedeckt sind, muss der Arbeitgeber von dem Sozialversicherungsträger in dem Heimatland das Formular PD A1 anfordernpdfen. Die Gültigkeit des Formulars ist allerdings auf 24 Monate begrenzt.Außerhalb der EU und wird dieser Zeitraum überschritten gibt es andere Lösungen.

Tipp: Eine Entsendung ist immer unter arbeitsrechtlichen, aber auch Steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Bestimmungen zu prüfen und diese Prüfung ist je nach Land in welches entsendet werden soll abzustimmen.

 

Autor: Fachanwalt für Arbeitsrecht Robert Mudter