Entsendung

Der Begriff Entsendung stammt aus dem Sozialversicherungsrecht. Bei den Arbeitnehmern wird oft von Expats gesprochen. Entsendung meint die weisungsgemäße Aufnahme einer Tätigkeit in einem anderen Land als der Bundesrepublik Deutschland, für einen in Deutschland ansässigen Arbeitgeber, im Rahmen eines inländischen Beschäftigungsverhältnisses. Diese Tätigkeit ist befristet. Ein kurzer Überblick über die arbeitsrechtlichen Grundlagen:

Eine entsprechende Möglichkeit wird meist für Führungskräfte und Leitende Angestellte eingeräumt. Im Fall einer unbefristeten Auslandstätigkeit spricht man von einer Versetzung oder einem Übertritt zu einer ausländischen Gesellschaft, weil die Anbindung an den Entsendungsstaat nicht mehr zweckmäßig und sachgerecht ist. Oft wird ausgehend von den Zeiträumen der Entsendung unterschieden nach Dienstreise, Abordnung und Delegation. Die Dienstreise ist genau genommen keine Entsendung. Der ursprüngliche Anstellungsvertrag mit dem Mitarbeiter besteht unverändert fort. Er hat nach wie vor seinen Lebensmittelpunkt auch weiterhin im Inland. Dieser Begriff ist rein steuerrechtlicher Natur. Eine Dienstreise liegt maximal bis zu einem Zeitraum von drei Monaten vor.

Unter Abordnung wird eine kurzfristige Auslandsentsendung von drei bis zwölf Monaten verstanden. Wegen der kurzfristigen Auslandstätigkeit werden hier im Wesentlichen zusätzliche Vergütungsbestandteile in einen Abordnungsvertrag aufgenommen. Der Lebensmittelpunkt bleibt weiterhin das Inland. Eine Delegation ist gemeint, wenn der Mitarbeiter einen Zeitraum ab zwölf Monaten bis zu drei Jahren im Ausland verbringen wird. In diesem Fall verlagert sich sein Lebensmittelpunkt in den Tätigkeitsstaat. Daraus resultieren weitere notwendige Regelungen, die in einem gesonderten Vertrag erfasst werden können.

Die Begrifflichkeiten sind jedoch untergeordnet. Eine Entsendung kann massive Implikationen gerade auch in steuerlicher und sozialrechtlicher Hinsicht haben. In der Entsendungsvereinbarung sollten daher auch diese Gesichtspunkte Einfluss finden. Welche Art der Versteuerung und Nachberechnung findet statt? So kann es wichtig sein zu wissen, ob ein Doppelbesteuerungsabkommen Anwendung findet. Genauso wichtig ist es zu klären, ob nach der Rückkehr noch Steuerzahlungen auf den entsendeten Mitarbeiter zukommen können.Welche Krankenversicherung und wer steht für die entsprechenden Kosten ein?

Gerade im Interesse des Arbeitnehmers sollte auch geregelt sein, was nach der Entsendung passiert. In einer sogenannten Rückkehrklausel sollte erfasst sein, unter welchen Bedingungen die Arbeit in dem Ursprungsland wieder aufgenommen werden kann. Auch sollten für den Fall der vorzeitigen Rückkehr Regelung getroffen werden. Dies beinhaltet auch Regelungen, sollte eine der Parteien eine Kündigung aussprechen. Beide Seiten sollten auf eine saubere Klärung achten.

 

Ein weiterer Teil dieser Klärung kann sein, welches Recht Anwendung findet.Dies wiederum kann nur bei Kenntnis des zuständigen rechts überhaupt bestimmt werden. Keine ganz unkomplizierte Angelegenheit.

 

Tipp: Eine Entsendung ist immer unter arbeitsrechtlichen, aber auch Steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Bestimmungen zu prüfen und diese Prüfung ist je nach Land in welches entsendet werden soll abzustimmen.

 

Autor: Fachanwalt für Arbeitsrecht Robert Mudter