Vergleich

Bei Unstimmigkeiten im Arbeitsrecht ist das Ergebnis von Auseinandersetzungen häufig ein sogenannter Vergleich. Ein solcher Vergleich kann außergerichtlich in Form der Aufhebungsvereinbarung bzw. des Aufhebungsvertrages geschlossen werden. Ein Vergleich kann auch im arbeitsgerichtlichen Verfahren vor dem Arbeitsgericht als Prozessvergleich getroffen werden.

 

Die arbeitsrechtliche Welt ist häufig weder schwarz noch weiß, sondern in der Regel eine Vielzahl von Grautönen. So ist es für einen Arbeitgeber, der sich von einem Arbeitnehmer trennen will oft nicht einfach einen haltbaren Kündigungsgrund zu finden. Auch wenn ein Kündigungsgrund nicht darstellbar ist, kann dies für den Arbeitnehmer bedeuten, dass es durchaus Sinn macht, sich nach einem neuen Arbeitsverhältnis umzuschauen. Eine gütliche Einigung, sei es außergerichtlich oder vor dem Arbeitsgericht ist immer schriftlich zu fixieren. Letztendlich ist eine solche gütliche Einigung immer das Ergebnis von strategisch geführten Aufhebungsverhandlungen. Das Ziel des Arbeitgebers ist es eine finale Lösung zu finden ohne viel zahlen zu müssen.

Das Ziel des Arbeitnehmers hingegen ist es regelmäßig, ein möglichst umfangreiches Paket inklusive einer hohen Abfindung auszuhandeln. Letztendlich treffen sich beide Parteien irgendwo zwischen den Maximalforderungen und vereinbaren eine Regelung, die oft für beide Seiten ein Zugeständnis bedeutet.

 

Gegenstand eines solchen Vergleiches sind in der Regel das Beendigungsdatum, die Erstellung und Bewertung eines Zeugnisses, die Regelung zu der Höhe einer Abfindung, Benutzung von Dienstwagen und anderen Firmengegenständen. Darüber hinaus ist es auch wichtig die Zahlungen bis zu dem Beendigungsdatum einer Regelung herbeizuführen. Die variable Vergütung sollte geklärt werden, Aktienoptionen geregelt und auch auf die betriebliche Altersversorgung geachtet werden. Ein idealer Vergleich klärt sämtliche Punkte und entzieht diese einem weiteren Streit. Es ist dabei immer wichtig die Formulierungen genau zu beachten. Immer wieder werden Vergleiche geschlossen die nicht durchsetzbar sind, da es an einer entsprechenden Formulierung fehlt. Gerade arbeitsrechtliche Laien formulieren oft Vergleiche, die später nicht durchgesetzt werden können.

 

Ein solcher Vergleich kann auch im arbeitsgerichtlichen Verfahren zustande kommen. Kommt es zu einer Kündigungsschutzklage, etwa als Folge einer Kündigung, wird vor dem Arbeitsgericht zuerst ein sogenannter Gütetermin anberaumt. In diesem Termin geht es vor allem um die Frage, ob die Parteien eine gütliche Einigung treffen können. Das Gericht wird daraufhin einen Vergleich zwischen den Parteien moderieren. Kommt es zu einem solchen Vergleich, sind neben den oben genannten Punkten auch prozessuale Punkte in den Vergleich einzuarbeiten. Dabei geht es etwa auch um die Regelung zu den Prozesskosten. In einem solchen Vergleich kann auch ein Widerruf des Vergleichs vereinbart werden. Wenn einer der Seiten, etwa aus steuerlichen Gründen, noch keine finale Aussage treffen kann, ist es möglich einen Vergleich zu vereinbaren und festzuhalten, dass dieser bis zu einem bestimmten Zeitpunkt widerrufen werden kann.

 

Autor: Fachanwalt für Arbeitsrecht Robert Mudter